English

Europäisches Patent in Polen

Polen ist ein Mitgliedstaat der Europäischen Patentorganisation und Europäische Patente sind hier bei uns gültig. Aber. Die Übersetzung des europäischen Patents ist obligatorisch in Polen. Gemäs Artikel 65 des Europäischen Patentübereinkommens jeder Vertragsstaat kann, wenn das vom Europäischen Patentamt erteilte, in geänderter Fassung aufrechterhaltene oder beschränkte europäische Patent nicht in einer seiner Amtssprachen abgefasst ist, vorschreiben, dass der Patentinhaber bei seiner Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz eine Übersetzung des Patents in der erteilten, geänderten oder beschränkten Fassung nach seiner Wahl in einer seiner Amtssprachen oder, soweit dieser Staat die Verwendung einer bestimmten Amtssprache vorgeschrieben hat, in dieser Amtssprache einzureichen hat. Polen hat das gemacht, Übersetzung des Europäischen Patents ins polnisch ist gefragt um seine Wirkung in Polen zu garantieren. Die Frist für die Einreichung der Übersetzung endet drei Monate, nachdem der Hinweis auf die Erteilung des europäischen Patents im Europäischen Patentblatt bekannt gemacht worden ist.

Hier können Sie aktuelles Gesetz über die Anmeldungen der europäischen Patente und über die Wirkungen des Europaischen Patents in Republik Polens lesen. Und hier finden Sie mehr über die Gebühren.

Falls benötigen Sie Hilfe mit dieser Aufgabe, bitte senden Sie mir eine Nachricht. Ich bin ein Rechtsanwalt und ein Patentanwalt seit mehreren Jahren in Warschau tätig.