Gebrauchsmuster in Polen
In Polen ist Gebrauchsmuster gekannt, geschützt und unter Betrieben und Erfindern ziemlich populär. Nicht sehr populär vieleicht, aber genug um ca. vier tausend Erfindungen jedes Jahr beim Polnischen Patentamt anzumelden.
Die Schutzvoraussetzungen für Gebrauchsmuster sind bei uns denen im deutschen Gebrauchsmustergesetz vorgesehenen ziemlich ähnlich, aber nicht identisch. Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu und gewerblich anwendbar sind. Eine Erfindung ist in diesem Sinne neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört (zum Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters versteht sich). Und der Gegenstand eines Gebrauchsmusters gilt als gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann. Klingt bekannt, oder? Die Differenz: Der erfinderische Schritt ist nicht in polnischer Gesetzgebung vorgesehen.
Zehn Jahre ist die Schutzdauer eines eingetragenen Gebrauchsmusters. Dem Anmelder steht innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach dem Anmeldetag einer beim Patentamt eingereichten früheren Gebrauchsmusteranmeldung für die Anmeldung derselben Erfindung zum Gebrauchsmuster ein Prioritätsrecht zu.
In Polen ist das Gebrauchsmuster manchmal die "kleine Erfindung" genannt. Auch die Ausnahmen scheinen deutschen ähnlich zu sein. Als Gegenstand eines Gebrauchsmusters werden insbesondere Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen nicht angesehen.
Das Gebrauchsmuster ist von dem Gesetz über das Industrielle Eigentum reguliert. Sie können es hier studieren oder mein Kommentar zum manche Vorschriften des Gesetzes lesen wenn Sie wollen. Es würde aber hilfreich hier ein bisschen Polnisch zu kennen :)
Wenn Sie bei der Gebrauchsmusteranmeldung in Polen Hilfe brauchen, bitte senden Sie mir eine E-mail. Ich würde mindestens die Beschreibung und eine Zeichnung von ihrem Gebrauchsmuster brauchen.